Gesetzliche Neuerungen zur Sicherung von Bauforderungen zum 1. Januar 2009 Wie bereits angekündigt, hat der Gesetzgeber neue gesetzliche Maßnahmen ergriffen, um Forderungen aus Bauleistungen besser zu schützen. Wir informieren Sie schon heute im Detail über die bevorstehenden Änderungen. Folgende Neuerungen wurden mittlerweile vom Bundestag verabschiedet und treten zum 1.1.2009 in Kraft: Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) Dieses…

Auf unserer Rechtsinformationsseite informieren wir Sie über interessante Themen aus den unterschiedlichsten Bereichen. Sie finden Aufsätze, Hinweise und vieles mehr. Einzelheiten erfahren sie, wenn Sie nachfolgende Links anklicken.   Allgemeines Zivilrecht allgemeine Informationen aus dem Zivilrecht  und  unterschiedlichen Gebieten Arbeitsrecht Aufsätze und Hinweise zum Arbeitsrecht Baurecht Aufsätze u.a. zur Werklohnsicherung und zur Beendigung von Werkverträgen…

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  Download HOAI-Tabellen im PDF-Format, gültig bis zur Neueinführung der HOAI 2009 Klicken Sie die jeweiligen Pargrafenzeichen mit der linken Maustaste an, um die jeweiligeTabelle im PDF-Format zu öffnen oder mit der rechten Maustaste und klicken Sie dann zum Abspeichern auf „Speichern unter…“ Honorartebelle gem. § 16 HOAI Honorartebelle gem. § 17 HOAI Honorartebelle gem….

Hier finden Sie die Ausgaben der INFO-Recht der letzten Monate zum Download. Klicken Sie das jeweilige Paragrafenzeichen mit der linken Maustaste an, um das Dokument zu öffnen. Zum Download Klicken Sie es mit der rechten Maustaste an und dann auf "Speichern unter …"   Ausgabe März 2018 Ausgabe Februar 2018 Ausgabe Januar 2018 Ausgabe Dezember…

Wirksamkeit der einzelnen Klauseln der VOB/B bei Abweichungen einzelner Bauvertragsklauseln von den Bestimmungen der VOB/B Die gesetzlichen Bestimmungen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unterwerfen jede einzelne Klausel solcher AGB´s bezüglich deren Wirksamkeit der gesetzlichen Überprüfung. Dies gilt gemäß dem Gesetz nur dann nicht, wenn die VOB/B insgesamt vereinbart ist. Nach der früheren Rechtsprechung war dies der…

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses scheitert oft daran, das eine erforderliche Abmahnung nicht, oder nicht in rechtlich zutreffender Weise ausgesprochen wurde. Sowohl der Arbeitgeber muss wissen, dass er in der Regel nicht sofort kündigen kann, sondern wie er formal richtig vorgeht. Auch der Arbeitnehmer soll beurteilen können, ob er vor einer Kündigung ordnungsgemäß abgemahnt wurde oder…

Beschäftigt ein Arbeitgeber bei Arbeitsverhältnissen, die vor dem 31.12.2003 begonnen haben, in der Regel mehr als 5 Arbeitnehmer und bei Arbeitsverhältnissen, die nach dem 31.12.2003 begonnen haben, in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer und beabsichtigt er, einem Mitarbeiter gegenüber die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses auszusprechen, so ist die Kündigung nur unter den Voraussetzungen des…

Erläuterung der Sicherheitsleistung nach § 648 a BGB Ein Instrumentarium zur Sicherung der Bauunternehmen hat der Gesetzgeber mit der vor einigen Jahren erfolgten Einführung des § 648a BGB geschaffen.  Der Unternehmer kann hiernach von dem Auftraggeber eine Bürgschaft für seine voraussichtlichen Werklohnansprüche fordern. Sicherheit kann bis zur Höhe des voraussichtlichen Vergütungsanspruchs, wie er sich aus…

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