Die Kooperationspflicht im BauvertragOLG Brandenburg, Urteil vom 16.3.2011, Aktenzeichen 13 U 5/10 Im Rahmen einer Bauausführung kam es wegen Nachträgen und fehlenden Planungen des Bauherrn zu Streitigkeiten zwischen den Beteiligten. Der Auftragnehmer hatte Baubehinderung angemeldet. Dies begründete er damit, dass erforderliche Pläne nicht vorliegen würden. Da aufgrund dessen zu erwarten war, dass eine Bauzeitverlängerung eintritt…
Kündigungsrecht des Unternehmers bei Verstoß gegen die MitwirkungspflichtOLG Düsseldorf, Urteil vom 14.. 1.2011, Aktenzeichen 22 U 198/07 Der Auftraggeber beauftragte den Auftragnehmer mit der Herstellung eines Reitplatzes nach dem so genannten Ebbe- und Flutsystem. Durch dieses System ist die gleichmäßige Durchfeuchtung des Untergrunds gewährleistet. Wasser- und Stromanschluss sollte bauseits hergestellt werden. Zwischen den Parteien kam…
Ist die Abweichung von der vereinbarten Leistung immer ein Sachmangel?OLG Koblenz, Beschluss vom 20.8.2009, Aktenzeichen 1 U 290/09 Im vorliegenden Fall ging es um die Dachdeckung einer Kirche. Vereinbart war, dass ein bestimmtes Schie-fermaterial Verwendung finden sollte. Als die Arbeiten ausgeführt wurden, fällt dem Auftraggeber auf, dass nicht das vereinbarte Material eingebaut wurde. Der Auftraggeber…
Stellt die Abweichung von Herstellervorgaben immer einen Mangel dar?OLG Brandenburg, Urteil vom 15.6.2011, Aktenzeichen 1 U 144/10 Der Auftraggeber hatte dem Auftragnehmer den Auftrag erteilt, einen Steg an einem See zu bauen. Vereinbart war die Verwendung eines bestimmten Holzes. Ein Jahr nach Einbau kam es zu Beanstandungen, die zu einer prozessualen Auseinandersetzung zwischen den Beteiligten…
OLG München, Urteil vom 1.3.2011, 9 U 3782/10 Der Käufer eines größeren Hauses, bestehend aus mehreren einzelnen Wohnungen, beanstandet beim Bauunternehmer, dass die Fassade mangelhaft gestrichen sei. Der Unternehmer ist zunächst der Auffassung, ein Mangel liege nicht vor. Als jedoch die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens droht, erklärt der Unternehmer, dass er ohne Anerkennung einer Mangelhaftigkeit…
