Wolfgang HeinickeRechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Aufgrund der Rechtsprechung des BGH zum funktionalen Mangelbegriff entsteht eine Problematik, dass eine vertraglich vereinbarte Leistung nicht zwingend mit der geschuldeten Leistung identisch ist. Grundsätzlich verhält es sich so, dass das geschuldete Leistungssoll durch den Bauvertrag bestimmt wird. Der BGH hat jedoch in einer Reihe von Entscheidungen…

Änderung der VOB/B zum 30.07.2012 Am 30.07.2012 ist die Änderung der VOB/B in Kraft getreten. Die vorgenommene Änderung beschränkt sich auf die Zah-lungsregelung in § 16 VOB/B. In dieser Vorschrift wurden jedoch massive Änderungen vorgenommen. Die Prüfungsfrist wurde von 2 Monaten auf 30 Tage reduziert. Nur in Ausnahmefällen verlängert sich diese Frist auf 60 Tage,…

Der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB bei Bauzeitverlängerung Aufsatz Rechtsanwalt Wolfgang HeinickeFachanwalt für Bau- und Architektenrecht Im Hinblick auf die notwendige Preisgestaltung, insbesondere im Zusammenhang mit dem öffentlichen Bauauftrag (Vergabe an das preiswerteste Angebot) geraten Entschädigungsansprüche wegen Bauzeitverlängerung immer mehr in den Fokus der Betrachtung. Die Geltendmachung dieser Ansprüche ist jedoch kompliziert und bedarf eines…

Wolfgang HeinickeRechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Der Leistungserfolg wird bestimmt durch die Ausschreibung mit all ihren Bestandteilen, d. h. einschließlich beigefügten Plänen, dem Angebot, dem Verhandlungsprotokoll und dem Werkvertrag. Probleme können dann entstehen, wenn die  Ausschreibung in sich nicht widerspruchsfrei ist, beispielsweise ein Wider-spruch zwischen Leistungsbeschreibung und etwaigen Plänen besteht. Hierbei stellt sich…

Die Haftung des Bauunternehmers für Lohnforderungen, Sozialversicherungsbeiträge, Berufsgenossenschafts-beiträge und Insolvenzgeldumlage der Arbeitnehmer seines Subunternehmers. Aufsatz von Rechtsanwalt Wolfgang HeinickeFachanwalt für Bau- und Architektenrecht Hinlänglich unbekannt sind die Haftungsrisiken eines Bauunternehmers bei Beauftragung eines Subunternehmers, falls dieser aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, seine Arbeitnehmer zu bezahlen, bzw. die Lohnneben-kosten abzuführen. Tatsache ist…

Autor: Rechtsanwalt Wolfgang HeinickeRechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Nach § 13 Nr. 3 VOB/B kann der Unternehmer von der Sachmängelhaftung befreit sein, wenn ein Mangel auf die Leis-tungsbeschreibung oder auf Anordnungen des Auftraggebers zurückzuführen ist, auf die von diesem gelieferten vorge-schriebenen Stoffe oder Bauteile oder die Beschaffenheit der Vorleistung eines anderen Unternehmers, wenn…

Pflicht zur Ausführung und PreisbildungAufsatz von Rechtsanwalt Wolfgang HeinickeFachanwalt für Bau- und Architektenrecht Weit verbreitet ist die Auffassung, dass bei einem Bauvertrag der Auftraggeber beliebige zusätzliche Leistungen verlan-gen könne und dass der Auftragnehmer verpflichtet sei, diese Leistungen auszuführen, zumindest soweit sein Betrieb hierauf eingerichtet ist. Ferner herrscht die Auffassung vor, dass in diesem Fall die…

Immer wieder kommt es zwischen Bauherren und Auftragnehmer, sei es eine Handwerksfirma oder auch ein Bauträger, zu Störungen im Vertragsverhältnis. Hierbei stellt sich dann die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen, insbesondere mit welchen Konsequenzen, eine Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber ausgesprochen werden kann. Haben die Vertragsparteien keine Vereinbarungen über die Kündigung getroffen, so…

Während der Auftraggeber einen Bauvertrag jederzeit kündigen kann, steht das Kündigungsrecht einem Unternehmer nur unter bestimmten Voraussetzungen zu. Eine Kündigung nach BGB-Bauvertrag kann nur erfolgen, wenn der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten verletzt und der Unternehmer dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Nachholung der Handlung verbunden mit der Erklärung gesetzt hat, dass er den Vertrag kündigt, wenn…

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