OLG Koblenz, Urteil vom 07.09.2004, Aktenzeichen: 3 U 1235/02 (BGH-Nichtzulassungsbeschwerde am 10.11.2005 zurückgewiesen, Aktenzeichen VII ZR 238/04) Im vorliegenden Fall wurde der beklagte Hauptplaner durch einen Generalplaner mit der Erbringung bestimmter Planungsleistungen zu einem Pauschalhonorar beauftragt. Der Hauptplaner wiederum beauftragte einen Subplaner mündlich, die Planungsleistungen für drei Brückenbauwerke zu erstellen. Als Vergütung wurde ein Stundenhonorar…
BGH Urteil vom 12.01.2006, VII ZR 293/04 Im vorliegenden Fall war ein Ingenieurbüro mit der Planung von Wärmeversorgungs-, Wassererwärmungs- und Raumlufttechnikanlagen für eine Kasernenanlage beauftragt, die insgesamt aus 66 Gebäuden bestand. Die Leistungen wurden vom Ingenieurbüro erbracht. In der Abrechnung rechnete das Ingenieurbüro für jedes Gebäude getrennt ab. Es stellt sich auf den Standpunkt, dass…
BGH, Urt.v.25.9.03, VII ZR 13/02 Die HOAI enthält zur Nebenkostenpauschale keine preisrechtlichen Beschränkungen. Der BGH hatte sich am 25.09.03 mit einem interessanten Fall aus dem Architektenrecht zu befassen. Der klagende Bauherr hatte mit einem Architekturbüro eine Nebenkostenpauschale von 10% des Nettohonorars vertraglich vereinbart. Später vertrat er dann die Auffassung, dass diese Vereinbarung über die Nebenkosten…
OLG Braunschweig, Urteil vom 11.03.2004, Az: 8 U 17/99BGH-Beschluss vom 09.06.2005, Az: VII ZR 84/04 Im vorliegenden Fall war ein Ingenieur mit der Erschließung und Bauüberwachung der Abwassersysteme und Verkehrsanlagen eines Baugebiets beauftragt worden. Im Rahmen des Prozesses machte der Ingenieur ein Honorar geltend, welches er für Schmutz- und Regenwasserkanalisation getrennt berechnete. Das OLG gab…
OLG Braunschweig, Urteil vom 11.03.2004, Az: 8 U 17/99, BGH-Beschluss vom 09.06.2205, Az: VII ZR 84/04 Im vorliegenden Fall hatte ein Architekt in einem von ihm vorformulierten Architektenvertrag eine Nebenkostenpauschale von 15% aus den Architektenhonorarkosten vereinbart. Der Bauherr weigerte sich, diese zu bezahlen mit der Begründung, die Pauschale sei unangemessen hoch und verstoße gegen die…
OLG Braunschweig, Urteil vom 11.03.2004, Az: 8 U 17/99, BGH-Beschluss vom 09.06.2205, Az: VII ZR 84/04 Im vorliegenden Fall hatte ein Architekt in einem von ihm vorformulierten Architektenvertrag eine Nebenkostenpauschale von 15% aus den Architektenhonorarkosten vereinbart. Der Bauherr weigerte sich, diese zu bezahlen mit der Begründung, die Pauschale sei unangemessen hoch und verstoße gegen die…
OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.12.2003, Az: 23 U 220/02 (Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH zurückgewiesen, Beschluss vom 12.05.2005, Az: VII ZR 4/04) Im vorliegenden Fall hatte der Architekt einem AN regelmäßig Aufträge erteilt. Diese Auftragserteilungen bestätigte der AN gegenüber dem Auftraggeber selbst. Dieser widersprach weder der Bestätigung, noch äußerte er sich in sonstiger Weise. Daraufhin stellte der…
BGH Urteil vom 16.12.2004, Aktenzeichen: VII ZR 16/03 Die Kläger wurden durch die Beklagte beauftragt, die Architektenleistungen für den Umbau, die Sanierung und Erweiterung einer Halle zu erbringen. Im Verlauf der Bauarbeiten ergab sich, dass, anders als erwartet, die Bausubstanz der Halle nicht erhalten werden konnte, diese vollständig abgerissen werden musste und ein Neubau erstellt…
BGH Urteil vom 16.12.2004, Aktenzeichen VII ZR 16/03 Im vorliegenden Fall vereinbarten die Parteien abweichend von der Systematik der HOAI die Berechnung eines Architektenhonorars. Bezüglich eines Umbaus und Sanierungsanteils vereinbarten die Parteien die Honorarzone IV zuzüglich 25 % und einen Umbauzuschlag von 26 %, bezüglich Neubauten die Honorarzone 3 zuzüglich 50 %, bezüglich der Freianlagen…
BGH Urteil vom 16.12.2004, Aktenzeichen VII ZR 16/03 Im vorliegenden Fall war in dem Rechtsstreit strittig, welche Kosten im Sinne des § 10 Abs. 2 – 6 HOAI bei Abrechnung eines Architektenhonorars anrechenbar sind. Ferner war strittig, welche Honorarzone anwendbar ist, wie erbrachte Leistungen zu bewerten sind und ob die Berechnung eines Architektenhonorars den Grundlagen…
