Download HOAI-Tabellen im PDF-Format, gültig bis zur Neueinführung der HOAI 2009 Klicken Sie die jeweiligen Pargrafenzeichen mit der linken Maustaste an, um die jeweiligeTabelle im PDF-Format zu öffnen oder mit der rechten Maustaste und klicken Sie dann zum Abspeichern auf „Speichern unter…“ Honorartebelle gem. § 16 HOAI Honorartebelle gem. § 17 HOAI Honorartebelle gem….
Hier finden Sie die Ausgaben der INFO-Recht der letzten Monate zum Download. Klicken Sie das jeweilige Paragrafenzeichen mit der linken Maustaste an, um das Dokument zu öffnen. Zum Download Klicken Sie es mit der rechten Maustaste an und dann auf "Speichern unter …" Ausgabe März 2018 Ausgabe Februar 2018 Ausgabe Januar 2018 Ausgabe Dezember…
Wirksamkeit der einzelnen Klauseln der VOB/B bei Abweichungen einzelner Bauvertragsklauseln von den Bestimmungen der VOB/B Die gesetzlichen Bestimmungen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unterwerfen jede einzelne Klausel solcher AGB´s bezüglich deren Wirksamkeit der gesetzlichen Überprüfung. Dies gilt gemäß dem Gesetz nur dann nicht, wenn die VOB/B insgesamt vereinbart ist. Nach der früheren Rechtsprechung war dies der…
Kammergericht, Urteil vom 09.01.2006, AZ: 10 U 231/04 Unter Bezugnahme auf einen genau bezeichneten Generalunternehmervertrag übernahm der beklagte Bürge eine Bürgschaft zur Sicherung der Werklohnforderung des Unternehmers im Sinne des § 648 a BGB. Nach Insolvenzanmeldung des Auftraggebers verlangt der Auftragnehmer nunmehr bezüglich noch ausstehender Nachtragsforderungen Zahlung aus der Bürgschaft. Die Klage des AN…
OLG München, Urteil vom 22.02.2006, AZ: 27 U 607/05 Der Auftraggeber macht gegen den Auftragnehmer einen Vorschussanspruch auf Zahlung der voraussichtlich erforderlichen Mängelbeseitigungskosten geltend. Der AG hatte den AN aufgefordert, einen Mangel zu beseitigen. Er hatte hierfür eine Frist gesetzt. Der AN lehnte die Mängelbeseitigung zunächst ab. In der Mängelrüge stellte der AG dar, dass…
OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2007, AZ: 17 U 304/05 Der Architekt wurde vom Bauherren in Anspruch genommen wegen fehlerhafter Planung im Zusammenhang mit der Erstellung eines Fußbodens in Laubengängen. Nachdem der Architekt verurteilt wurde, nahm er beim Estrichleger Rückgriff. Der Estrichleger wendet ein, ein Gesamtschuldnerausgleichsanspruch des Architekten bestünde nicht, weil ihm, dem Estrichleger, keine Gelegenheit…
OLG Stuttgart, Urteil vom 23.11.2006, 13 U 53/06. Der AG beauftragte den AN, ein Notstromaggregat einzubauen. Die Geltung der VOB/B war vereinbart. Aufgrund von auftretenden Problemen forderte der AG den AN am 22.07.2004 auf, die Leistung zu erbringen, die Leistung spätestens zum 02.08.2004 zu beginnen und bis zum 06.08.2004 fertigzustellen. Ferner wurde der AN aufgefordert,…
Kammergericht, Urteil vom 01.06.2007, Aktenzeichen 7 U 190/06 Der Auftraggeber beauftragte den Auftragnehmer mit der Erbringung von Werkleistungen. Im Rechtsstreit macht der Auftragnehmer Restwerklohnansprüche geltend, gegen die der Auftraggeber mit Vertragsstrafenansprüchen aufrechnet. Im Vertrag war vereinbart, dass der AN seine Leistung innerhalb von 35 Werktagen zu erbringen habe. Gleichzeitig war ein Fertigstellungstermin zum 31.10.2003 vereinbart…
BGH, Urteil vom 10.05.2007 – VII ZR 226/05 Beim Ausbau einer Heizzentrale weigerte sich der Auftragnehmer die Arbeiten weiterzuführen, weil er Bedenken hatte, ob die Weiterführung der Arbeiten zum einen zu einer fachgerechten Arbeit führen würde, zum anderen aber nicht eventuell gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen würde, die ein Bußgeld auslösen würden. Der Auftraggeber kündigte daraufhin…
OLG München, Beschluss vom 16.01.2007 – 27 W 3/07 Im vorliegenden Fall hatte der Auftraggeber im Rahmen eines VOB-Vertrags bestritten, dass ein Nachtragsangebot der Urkalkulation entsprechende würde. Vor Beginn der Arbeiten hatte der Auftragnehmer an den Auftraggeber die Urkalkulation in einem verschlossenen Umschlag übergeben. Vertraglich war vereinbart, dass bei derartigen Streitigkeiten der Auftraggeber diesen Umschlag…
