Auf unserer Rechtsinformationsseite informieren wir Sie über interessante Themen aus den unterschiedlichsten Bereichen. Sie finden Aufsätze, Hinweise und vieles mehr. Einzelheiten erfahren sie, wenn Sie nachfolgende Links anklicken. Allgemeines Zivilrecht allgemeine Informationen aus dem Zivilrecht und unterschiedlichen Gebieten Arbeitsrecht Aufsätze und Hinweise zum Arbeitsrecht Baurecht Aufsätze u.a. zur Werklohnsicherung und zur Beendigung von Werkverträgen…
OLG Rostock, Urteil vom 10.04.2008, 3 U 158/06 (nicht rechtskräftig) Im zugrundeliegenden Fall hat der Vermieter in dem Mietvertrag mit dem gewerblichen Mieter versucht, diesem Verwal-tungskosten durch eine vorformulierte Klausel im Rahmen der Nebenkosten aufzuerlegen. Die Klausel zählt diverse Ein-zelkosten auf, darunter auch ohne nähere Erläuterung „Verwaltungskosten“. Nach Vorlage der Nebenkostenabrechnung moniert der Mieter diese,…
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Autor: Rechtsanwalt Wolfgang Heinicke, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Häufig ist bei Geltendmachung der letzten Rate aus einem Bauträgervertrag durch den Bauträger die Frage strittig, ob eine vollständige Fertigstellung bereits erfolgt ist. Denn diese ist Voraussetzung für deren Fälligkeit. Wann dies der Fall ist und wann demnach die letzte Rate zur Zahlung fällig ist, wird…
Autor: Rechtsanwalt Dr. Michael Kögl, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Verbraucher wie Unternehmer haben häufig eine falsche Vorstellung über die Bedeutung deutscher Industrienormen (kurz DIN). DIN-Normen sind keine Rechtsnormen, sondern nur private technische Regelungen mit Empfehlungscharak-ter. Sie können den anerkannten Regeln der Technik entsprechen, aber auch hinter diesen zurückbleiben….
OLG Frankfurt, Urteil vom 12.03.2008, Aktenzeichen 23 U 87/07 In diesem Fall hatte der Auftraggeber dem Auftragnehmer eine Sicherheit in Form einer Bankbürgschaft nach § 648 a BGB zur Verfügung gestellt. Der Bauunternehmer nahm diese Bürgschaft in Anspruch auch für Nachträge, die aufgrund der Änderungswünsche des Bauherrn erforderlich wurden. Die Bürgschaft selbst hatte jedoch ausdrücklich…
BGH, Urteil vom 29.01.2008, XI ZR 160/07 In einer Vielzahl von Entscheidungen wurde in der Rechtsprechung diskutiert, wann die Forderung aus einer Bürgschaft fällig wird und verjährt. Dieses Problem ist aus der, seit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetztes, abge-kürzten Verjährungsfrist von Bedeutung. Denn hiernach verjähren Ansprüche nach Ablauf des 3. Jahres ab Kenntnis darüber, dass der Anspruch…
Download HOAI-Tabellen im PDF-Format, gültig bis zur Neueinführung der HOAI 2009 Klicken Sie die jeweiligen Pargrafenzeichen mit der linken Maustaste an, um die jeweiligeTabelle im PDF-Format zu öffnen oder mit der rechten Maustaste und klicken Sie dann zum Abspeichern auf „Speichern unter…“ Honorartebelle gem. § 16 HOAI Honorartebelle gem. § 17 HOAI Honorartebelle gem….
Hier finden Sie die Ausgaben der INFO-Recht der letzten Monate zum Download. Klicken Sie das jeweilige Paragrafenzeichen mit der linken Maustaste an, um das Dokument zu öffnen. Zum Download Klicken Sie es mit der rechten Maustaste an und dann auf "Speichern unter …" Ausgabe März 2018 Ausgabe Februar 2018 Ausgabe Januar 2018 Ausgabe Dezember…
Wirksamkeit der einzelnen Klauseln der VOB/B bei Abweichungen einzelner Bauvertragsklauseln von den Bestimmungen der VOB/B Die gesetzlichen Bestimmungen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unterwerfen jede einzelne Klausel solcher AGB´s bezüglich deren Wirksamkeit der gesetzlichen Überprüfung. Dies gilt gemäß dem Gesetz nur dann nicht, wenn die VOB/B insgesamt vereinbart ist. Nach der früheren Rechtsprechung war dies der…
