OLG Braunschweig, Urteil vom 11.03.2004, Az: 8 U 17/99, BGH-Beschluss vom 09.06.2205, Az: VII ZR 84/04 Im vorliegenden Fall hatte ein Architekt in einem von ihm vorformulierten Architektenvertrag eine Nebenkostenpauschale von 15% aus den Architektenhonorarkosten vereinbart. Der Bauherr weigerte sich, diese zu bezahlen mit der Begründung, die Pauschale sei unangemessen hoch und verstoße gegen die…

OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.12.2003, Az: 23 U 220/02 (Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH zurückgewiesen, Beschluss vom 12.05.2005, Az: VII ZR 4/04) Im vorliegenden Fall hatte der Architekt einem AN regelmäßig Aufträge erteilt. Diese Auftragserteilungen bestätigte der AN gegenüber dem Auftraggeber selbst. Dieser widersprach weder der Bestätigung, noch äußerte er sich in sonstiger Weise. Daraufhin stellte der…

BGH Urteil vom 16.12.2004, Aktenzeichen: VII ZR 16/03 Die Kläger wurden durch die Beklagte beauftragt, die Architektenleistungen für den Umbau, die Sanierung und Erweiterung einer Halle zu erbringen. Im Verlauf der Bauarbeiten ergab sich, dass, anders als erwartet, die Bausubstanz der Halle nicht erhalten werden konnte, diese vollständig abgerissen werden musste und ein Neubau erstellt…

BGH Urteil vom 16.12.2004, Aktenzeichen VII ZR 16/03 Im vorliegenden Fall vereinbarten die Parteien abweichend von der Systematik der HOAI die Berechnung eines Architektenhonorars. Bezüglich eines Umbaus und Sanierungsanteils vereinbarten die Parteien die Honorarzone IV zuzüglich 25 % und einen Umbauzuschlag von 26 %, bezüglich Neubauten die Honorarzone 3 zuzüglich 50 %, bezüglich der Freianlagen…

BGH Urteil vom 16.12.2004, Aktenzeichen VII ZR 16/03 Im vorliegenden Fall war in dem Rechtsstreit strittig, welche Kosten im Sinne des § 10 Abs. 2 – 6 HOAI bei Abrechnung eines Architektenhonorars anrechenbar sind. Ferner war strittig, welche Honorarzone anwendbar ist, wie erbrachte Leistungen zu bewerten sind und ob die Berechnung eines Architektenhonorars den Grundlagen…

BGH Urteil vom 16.12.2004, Aktenzeichen VII ZR 16/03 Im vorliegenden Fall war in dem Rechtsstreit strittig, welche Kosten im Sinne des § 10 Abs. 2 – 6 HOAI bei Abrechnung eines Architektenhonorars anrechenbar sind. Ferner war strittig, welche Honorarzone anwendbar ist, wie erbrachte Leistungen zu bewerten sind und ob die Berechnung eines Architektenhonorars den Grundlagen…

OLG Celle, Urteil vom 06.05.2004, 14 U 245/01 Im vorliegenden Fall hatte ein Bauherr einen Architekten beauftragt, eine Planung zu erbringen. Diese Planung reichte der Bauherr nicht zur Genehmigung ein, weil er wusste, dass die Genehmigungsfähigkeit von einer Änderung des Bebauungsplans abhängig war. Der Architekt machte gegen den Bauherren seine Architektenhonoraransprüche für die Leistungsphasen 1…

OLG Brandenburg, Urteil vom 05.11.1999, Aktenzeichen: 4 U 47/99 Ein Ingenieur wurde beauftragt, in einer Justizvollzugsanstalt Anlagenteile bei der technischen Gebäudeausrüstung vollständig neu zu planen. Der Fachplaner berechnete sein Honorar unter Berücksichtigung eines Umbauzuschlags und begründet dies mit den Planungserschwernissen im vorhandenen Altbaugebäude. Das beklagte Bundesland stellte sich auf den Standpunkt, dass ein Umbauzuschlag nicht…

OLG Nürnberg, Urteil vom 26.01.2005, Aktenzeichen 4 U 2656/02 Ein Bürgerstift beauftragte einen Ingenieur mit Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung und zwar dem gesamten Leistungsbild des § 73 HOAI. Bereits zu dem Zeitpunkt, als der erste Auftrag erteilt wurde, war klar, dass die Planung und Realisierung des Gesamtobjekts in einzelnen Bauabschnitten erfolgen solle, wobei sich diese…

( Urteil des OLG Celle vom 27.11.2003, Az.: 14 U 44/03). Die Voraussetzungen eines Verzichts, mit dem die Vertragsparteien ein vertraglich vereinbartes Architektenhonorar aufheben wollen, richtet sich nach ständiger Rechtsprechung des BGH nach dem BGB und nicht nach der HOAI. Eine Ausnahme von dieser Regel liege bei einem Teilverzicht vor, wenn der Verzicht nicht den…

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