Auch unsere Leistung ist natürlich nicht kostenlos. Nachstehend erläutern wir, wie sich die bei uns anfallenden Rechtsanwaltshonorare berechnen und erklären diese anhand von Berechnungsbeispielen. Wir rechnen grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) ab, soweit wir nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung treffen. Im RVG hat der Gesetzgeber die Gebührensätze festgelegt, die er für eine anwaltliche Tätigkeit für…
OLG Celle, Urteil vom 06.01.2011 – 6 U 122/10; BGH, Beschluss vom 13.10.2011 – VII ZR 27/11 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Der Betreiber einer Kläranlage beauftragte den AN mit der Erstellung eines Filterstufenrechners. Vereinbart war, dass dieser so auszuführen war, dass es bei Verunreinigungen zu keinerlei Betriebsstörungen kommen kann. Nach Ablauf von 2 Monaten fällt der Überlastungsschutz…
OLG Naumburg, Urteil vom 12.01.2012 – 9 U 165/11 Ein Subunternehmer nahm einen AG auf Restwerklohn in Anspruch. Gleichzeitig machte er Verzugszinsen geltend ab dem Zeitpunkt des Ablaufs von 1 Monat ab Zugang der Schlussrechnung. Der AG wendet ein, die VOB/B sei vereinbart. Aufgrund dessen habe er eine Prüfungsfrist von 2 Monaten und die Rechnung…
OLG Schleswig, Urteil vom 09.12.2011 – 1 U 72/11 Zwischen einem AG und einem AN bestand ein VOB-Werkvertrag. Der AN meldete Insolvenz an. Daraufhin kündigte der AG den Vertrag nach § 8 Abs. 2 VOB/B und weigerte sich, eine vom AN gestellte Vertragserfül-lungsbürgschaft an den AN herauszugeben. Zu prüfen war, ob die ausgesprochene Kündigung als…
BGH, Urteil vom 12.01.2012 – VII ZR 76/11 Zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer bestand ein Werkvertrag unter Zugrundelegung der VOB/B. Schon während der Ausführung der Arbeiten zeigten sich Mängel. Diese zeigte der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer an. Der Auftragnehmer weigerte sich diese Mängel zu beseitigen. Daraufhin nahm der Auftraggeber die Mängelbeseitigung im Wege der Ersatzvornahme vor….
BGH, Urteil vom 22.12.2011 – VII ZR 7/11 Dieser Rechtsstreit befasste sich mit einem Vorfall außerhalb des Baurechts, wobei die hier vom BGH dargestellten Grundsätze auch der herrschenden Rechtsprechung zum Baurecht entsprechen. Im vorliegenden Fall haftet ein Tierarzt wegen einer fehlerhaften Auskunft im Rahmen einer Untersuchung eines Pferdes dem Käufer des Pferdes auf Schadenersatz, ebenso…
Der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB bei Bauzeitverlängerung Aufsatz Rechtsanwalt Wolfgang HeinickeFachanwalt für Bau- und Architektenrecht Im Hinblick auf die notwendige Preisgestaltung, insbesondere im Zusammenhang mit dem öffentlichen Bauauftrag (Vergabe an das preiswerteste Angebot) geraten Entschädigungsansprüche wegen Bauzeitverlängerung immer mehr in den Fokus der Betrachtung. Die Geltendmachung dieser Ansprüche ist jedoch kompliziert und bedarf eines…
Nachtragsforderung wegen nicht im Leistungsverzeichnis ausgeschriebener KontaminationBGH Urteil vom 22.12.2011, Aktenzeichen VII ZR 67/11 Ein öffentlicher Auftraggeber hatte den Auftragnehmer beauftragt, die Asphaltschicht einer Ortsdurchfahrt zu beseitigen. Gegenstand des Auftrags war ferner, den darunter befindlichen Boden abzutragen. Bei Durchführung der Arbeiten stellte sich heraus, dass dieser Unterboden leicht kontaminiert war, so dass Mehrkosten angefallen sind….
Nebenleistungen nach dem Vertrag einzukalkulieren. Gleichwohl Nachtragsforderung?OLG Dresden, Urteil vom 31.8.2011, AZ 1 U 1682/10 und OLG Celle vom 05.01.1995, AZ 22 U 7/94 In einem Bauvertrag fand sich folgende Vereinbarung: "Alle Baustelleneinrichtungen und Nebenleistungen, die nicht im Leistungsverzeichnis besonders aufgeführt sind, sind in die Einheitspreise einzukalkulieren." Der Auftragnehmer berechnete gleichwohl die nach der einschlägigen…
Bis wann sollte ein Nachtrag gestellt werden?OLG Dresden, Urteil vom 31.8.2011, Aktenzeichen 1 U 1682/10 Vorliegend handelt es sich um einen öffentlichen Auftrag zum Einbau von Fenstern. Die Leistungsbeschreibung ist ausgesprochen lückenhaft. In der Schlussrechnung machte der Auftragnehmer eine Nachtragsforderung geltend. Die Klage wurde durch das OLG Dresden abgewiesen. Dies stellt sich auf den Standpunkt,…
